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Rechtssicherheit durch bestimmungsgemäßen Betrieb und Instandhaltung

Jeder Verkehrssicherungspflichtige muss seine Hausinstallationen in gefahrlosem Zustand erhalten. Verantwortlich dafür sind die Betreiber, Eigentümer und Verwalter von Gebäuden und Liegenschaften, die für den bestimmungsgemäßen Betrieb und die Durchführung der Instandhaltungsarbeiten sorgen müssen.

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Der Artikel 2 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland spricht jedem das Recht auf körperliche Unversehrtheit zu. Nach § 37 Infektionsschutzgesetz müssen Trink- und Badewasser so beschaffen sein, dass eine Schädigung der menschlichen Gesundheit durch seinen Genuss oder Gebrauch nicht zu besorgen ist. Da Trinkwasser ein überragendes Schutzgut ist, darf keine auch noch so wenig naheliegende Wahrscheinlichkeit bestehen, dass durch seinen Genuss oder Gebrauch eine Schädigung der menschlichen Gesundheit verursacht wird (Bales et al.; Infektionsschutzgesetz – Kommentar und Vorschriftensammlung, S. 256, 2. Auflage, Verlag W. Kohlhammer, 2003, Stuttgart). Gemäß § 17 Trinkwasserverordnung sind Anlagen für die Gewinnung, Aufbereitung oder Verteilung von Trinkwasser mindestens nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik zu planen, zu bauen und zu betreiben. Aus diesen Rechtsvorschriften ergeben sich zahlreiche Verpflichtungen, auf denen die Richtlinien VDI 3810 und VDI 6023 aufbauen. Durch den engen Bezug zu den Gesetzen haben diese beiden Richtlinien einen sehr hohen Verbindlichkeitscharakter.

Die neue Ausgabe der VDI 3810 Blatt 2 wird auch Mitglied der Richtlinienreihe VDI 6023

Die Richtlinienreihe VDI 3810 ist eine Reihe von technischen Regelwerken zum nachhaltigen Betreiben und Instandhalten von Gebäuden und ihren technischen Anlagen. Die Richtlinienreihe VDI 6023 befasst sich mit Hygiene in Trinkwasser-Installationen. Da Betrieb und Instandhaltung unabdingbare Voraussetzungen für die Sicherstellung der Hygiene in den Trinkwasser-Installationen darstellen, wurde die neue Ausgabe als VDI 3810-2/VDI 6023-3 beiden Richtlinienreihen zugeordnet. Sie verpflichtet den für das Objekt verantwortlichen Betreiber, die Trinkwasser-Installation durch regelmäßige Inspektion, vorausschauende Wartung, fachkundige Instandsetzung und Verbesserung in technisch und hygienisch einwandfreiem Zustand zu halten.

Die Pflichten des Betreibers

Dazu beschreibt die VDI 3810 Blatt 2 die notwendigen Voraussetzungen zur Wahrnehmung der Betreiberpflichten und zum Erhalt der Betriebssicherheit. Sie definiert den bestimmungemäßen Betrieb als jenen Betriebszustand, der den Grundlagen von Planung und Errichtung möglichst nahekommt und somit zur Anlagenauslegung passt. Die Praxis sieht häufig anders aus – die Nutzung des Gebäudes erfolgt so, wie sie in der realen Welt beinahe zufälligerweise zustande kommt. Doch ein bestimmungsgemäßer Betrieb erfordert auch, dass Stagnation in der gesamten Trinkwasser-Installation vermieden wird und die Temperaturgrenzen für kaltes und erwärmtes Trinkwasser eingehalten werden. Zudem müssen die Instandhaltungspflichten erfüllt werden, andernfalls besteht ein erhöhtes Risiko des Eintritts von Schäden und von nachteiligen Veränderungen der Trinkwasser-Beschaffenheit. Beide Faktoren können zu einer Sach- oder Personengefährdung führen. Die Pflicht zur Instandhaltung setzt nicht erst dann ein, wenn mit Verschleißerscheinungen zu rechnen ist, sondern sie besteht grundsätzlich. Die mit der Verkehrssicherungspflicht verbundenen Instandhaltungsaufgaben des Betreibers beginnen mit der Abnahme der Anlage. Ist kein ausreichend qualifiziertes Betriebs- und Instandhaltungspersonal vorhanden, so ist durch Abschluss eines Vertrags mit einem bei einem Wasserversorgungsunternehmen eingetragenen Installationsunternehmen dafür Sorge zu tragen, dass die Anlagen bestimmungsgemäß betrieben und instandgehalten werden.

Haftung auch für die Leistungen von Mitarbeitern oder Fremdfirmen

Werden Leistungen nicht durch den Verpflichteten selbst, sondern aufgrund einer Ãœbertragung von Dritten erbracht, kann eine Pflichtverletzung der eingesetzten Dritten auch eine Haftung des ursprünglich Verpflichteten begründen. Im Falle eines Erfüllungsgehilfen (§ 278 Bürgerliches Gesetzbuch) haftet der ursprünglich Verpflichtete sogar in vollem Umfang. Besonders Verantwortungsträger von Kommunen mit ihren zahlreichen Einrichtungen laufen daher Gefahr, im Anlassfall persönlich zur Verantwortung gezogen zu werden. Um dies zu verhindern, sollte der bestimmungsgemäße Betrieb lückenlos dokumentiert werden. Gemäß VDI 3810 Blatt 2 sind alle relevanten Dokumente über Betrieb, Kontrollen, Störungen, Instandhaltung, Instandsetzung und Verbesserung der Trinkwasser-Installation sowie deren Inspektionsergebnisse (z.B. Spülpläne, Wasserverbrauch, Temperaturkontrollen, Trinkwasseruntersuchungen) im Betriebsbuch festzuhalten. Es ist Teil des Anlagenbuches mit allen relevanten Daten über den gesamten Lebenszyklus der Trinkwasser-Installation.

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Absicherung durch Dokumentation des bestimmungsgemäßen Betriebs

Smarte Technologien wie WimTec HyPlus erfassen vollautomatisch und kontinuierlich das Nutzerverhalten und ermöglichen es, alle relevanten Informationen festzuhalten. WimTec REMOTE ist die ideale Lösung für eine sichere Dokumentation: Ob Dusche, Wanne, Waschtisch, Küche, WC oder Urinal, mit Batteriebetrieb oder Netzbetrieb, im Neubau oder Bestand – mit dem Tablet können alle Informationen bequem über eine sichere Infrarotschnittstelle ausgelesen und abgespeichert werden. Für das Hinzufügen zum Betriebsbuch verfügt das Tablet über eine Export-Funktion, mit der Nutzerverhalten, Spülinformationen, Verbrauchsdaten, Einstellungen und Geräteinformationen der Armaturen als PDF- oder CSV-Datei abgespeichert werden können. Der Datenaustausch erfolgt sicher über die integrierte microSD-Karte oder per WLAN über einen geschützten Bereich auf my.wimtec.com.

Fazit

Die aus der Betreiberverantwortung möglichen rechtlichen Konsequenzen sind gravierend und sollten keinesfalls unterschätzt werden. Dies gilt auch für Tätigkeiten, die an Mitarbeiter oder Fremdfirmen ausgelagert werden. Verantwortungsträger sollten daher auf eine lückenlose Dokumentation des bestimmungsgemäßen Betriebs achten, um ihre persönliche Haftung im Vorfeld auszuschließen.